Die Staatsanwaltschaft hat ihre Ermittlungen abgeschlossen und Unregelmäßigkeiten bei der Wahl zum Integrationsrat festgestellt. Diese Unregelmäßigkeiten könnten Auswirkungen auf die Zusammensetzung des Gremiums gehabt haben. Am Mittwoch wird nun der Rat der Stadt Essen entscheiden, ob die Wahl des Integrationsrates vom 07.02.2010 wiederholt werden soll.

  

Zur gestrigen Entscheidung des Integrationsrates ebenfalls die Neuwahl des Integrationsgremiums anzustreben, nimmt die CDU-Fraktion wie folgt Stellung:

  

Die Fraktionen von CDU, Grünen, FDP und EBB haben für die kommende Ratssitzung am 26.01.2011 einen Tagesordnungspunkt angemeldet, um über die Konsequenzen aus dem Schneechaos zum Jahreswechsel zu beraten. Die 4 Fraktionen wollen keine rückwärtsgewandte Schuld und Verantwortungsdebatte, sondern es geht Ihnen vielmehr um klare Zuständigkeiten, besseres Schnittstellenmanagement, städteübergreifende Konzeptionen und Bevorratungen, damit sich solche Situationen auf Essens Straßen wie zum Jahreswechsel nicht wiederholen. Weiter erwarten die Ratsfraktionen einen Bericht der Verwaltung, und das insbesondere des OB, zur Sachlage.

   

Sehr geehrte Damen und Herren,

in guter Tradition laden wir Sie herzlich zu unserem

Jahresempfang 2011

mit Jubilarehrungen

in den

Residenzsaal im Schloss Borbeck

Sonntag, den 23. Januar 2011, um 12.00 Uhr,

herzlich ein.

Wir freuen uns auf Sie und die damit verbundenen Gespräche.

Bitte melden Sie sich an. Kontaktdaten auf der Rückseite.

Ein positives Fazit ziehen der Sportausschussvorsitzende Klaus Diekmann und der sport-politische Sprecher der CDU-Fraktion Essen, Siegfried Brandenburg, aus den sportpoliti-schen Beschlüssen des Jahres 2010. Immer mehr stelle sich heraus, welch‘ wichtige Grundlage der „Masterplan Sport“ für die Entwicklung der Sportstätten- und Bäderland-schaft in der Stadt Essen darstelle. Noch vor wenigen Jahren heftig umstritten, werde mittlerweile vieles von einer breiten Mehrheit des Rates getragen. Im Grunde genommen seien nur noch das Thema „Freibad Dellwig“ und die sich daraus u.U. ergebenden Konse-quenzen umstritten.

Zur gestrigen Krisensitzung zum Thema Winterdienst beim Oberbürgermeister bemerkt die CDU-Fraktion:

Zu den mit dem Tauwetter offensichtlich zu Tage tretenden Schlaglöchern in Essens Stra-ße stellt Ratsfrau Evelyn Heep, Sprecherin der CDU-Fraktion für den Bau- und Verkehrs-ausschuss fest: