Presse
12.11.2011
Mit der Verabschiedung des Schulkonsenses NRW wurden die Weichen für eine Schulentwicklungsplanung
für die Sekundarstufe I und II gestellt. Die Rot-Grüne Regierungs-Koalition in NRW hat mit
der CDU Eckpunkte für diesen Schulkonsens beschlossen.
Dr. Ekkehard Witthoff, schulpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Es ist erfreulich, dass mit
dem Konsens ein schlüssiges und zukunftsfähiges Konzept vorliegt. Umso wichtiger ist es, bezogen
auf die Essener Schullandschaft, unvoreingenommen Möglichkeiten und Perspektiven im Rahmen der
Schulentwicklungsplanung auszuloten. Mit der Entscheidung im Schulausschuss ist nun der Weg frei,
Optionen für das Modell der Sekundarschule im Rahmen der umfassenden Schulentwicklungsplanung
entlang der örtlichen Koordinaten zu prüfen. Die Entscheidung im Schulausschuss ist der richtige
Schritt, um ohne ideologische Scheuklappen Fragen nach den bestmöglichen Förderbedingungen und
-orten für das einzelne Kind nachzugehen“, ist sich Dr. Witthoff sicher. „Die beteiligten Fraktionen
CDU, Grüne, EBB haben hier ihren fachlichen Gestaltungsauftrag wahrgenommen. Sich einfach wegducken
gilt nicht“, so Dr. Witthoff, der für die Enthaltung der SPD zu diesem Punkt entsprechend
kein Verständnis hat.
Die CDU-Fraktion mahnt in Richtung Landesregierung weitere Entwicklungsschritte für die Qualität
der Schulen an. Sonja Wilkending, stellv. Schulausschussvorsitzende: „Strukturen sind kein
Selbstzweck, sondern nur ein Mittel zum Zweck. Strukturen folgen den Inhalten und nicht umgekehrt.
Als CDU-Fraktion sind wir überzeugt, dass sehr guter Unterricht das entscheidende Kriterium
für die Qualität einer guten Schule ist. Deshalb muss der kontinuierlichen Unterrichtsentwicklung
nun in allen Schulen Priorität eingeräumt werden. Guter Unterricht ist für alle Schülerinnen und
Schüler ein Garant für ihren Lernerfolg und damit für gute Schulabschlüsse.“
Die CDU-Fraktion sieht die Qualität der Bildungslandschaft als eine grundlegende Stellschraube für
eine wachsende Großstadt. Thomas Kufen, der Vorsitzende der CDU Fraktion stellt klar: „Unsere
Stadt und unsere Essener Wirtschaft ist existentiell darauf angewiesen, dass die junge Generation
exzellente Schul- und Bildungsabschlüsse erreicht. Unsere Stadt Essen soll eine wachsende Stadt
sein! Die Qualität der Essener Schulen und die hohe Qualität unserer Essener Universität sind eine
wichtige strategische Grundlage für die wachsende Stadt Essen.“
weiter

14.05.2011
Zum Restrukturierungskonzept der Messe Essen, dass jetzt in der kommenden Ratssitzung
auf den Weg gegeben wird, merkt der Vorsitzende der CDU-Fraktion Thomas Kufen an:
„Das Restrukturierungskonzept kommt jetzt auf die Werkbank und nicht auf die lange
Bank. Ich bin mir sicher, dass der Rat der Stadt mit breiter Mehrheit den Prozess zur Ertüchtigung
und Restrukturierung der Messe starten wird. Die CDU-Fraktion wird sich die
Zeit nehmen, die dafür vorgesehen ist. Der Schlussstein in diesem Konzept muss mit der
Verabschiedung des Haushaltes 2012 im November eingepasst werden. Bis dahin sind alle
offenen Fragen zu beantworten, Strategien zu überprüfen, Baupläne zu konkretisieren und
Alternativen zu beraten. Transparent, effizient und lösungsorientiert soll bis zum Herbst
2011 ein Gesamtkonzept entwickelt werden.“
Der Vorsitzende der CDU-Fraktion kündigt in diesem Zusammenhang an, dass am Montag,
04. April 2011, im Rahmen einer Fraktionssitzung Ratsmitglieder, Bezirksvertreter, Vertreter
der Stadt und der Messe Essen sowie des Freundeskreises Grugapark zur Beratung der
weiteren Schritte zusammenkommen werden.
„Die Messe Essen muss gestärkt aus diesem Beratungsprozess hervorgehen“ so Thomas
Kufen abschließend.
Die Ankündigung der SPD-Fraktion, solange für die Vorlage des SPD-OB einzutreten, bis
diese keine Mehrheit habe, um dann einem möglichen Konsensantrag zuzustimmen bewertet
die CDU-Fraktion mit den Worten: „Offensichtlich will die SPD-Ratsfraktion ihren
Oberbürgermeister nicht wieder im Regen stehen lassen. Überzeugend ist das aber nicht.“
weiter

14.05.2011
Auf die Presseberichte, nach der das renommierte ifo Institut für Wirtschaftsforschung in
einer aktuellen Studie feststellt, dass der Index für das Ruhrgebiet im unteren Mittelfeld
steht, reagiert der Vorsitzende der CDU-Fraktion Essen, Thomas Kufen: „Diese alarmierende
Studie bestätigt die Thesen der CDU Fraktion Essen leider in zweierlei Hinsicht. Das
größte Problem ist die fehlende Mobilität im Ruhrgebiet. Dem Ruhrgebiet fehlt eine leistungsfähige
Verkehrs-Infrastruktur, wie jeder Berufspendler oder Gewerbetreibende täglich
erleben kann. Ein Großteil der Aktivitäten steht damit im Stau. Die derzeitige Absetzbewegung
der örtlichen SPD-Vertreter und der SPD-Landesregierung NRW z.B. von der
Durchstreckung der Autobahn A 52 schadet zusätzlich. Weiterhin sind die täglichen –
deutschlandweit zu hörenden - Staumeldungen dem Image des Ruhrgebietes abträglich.“
Thomas Kufen weiter: „Wir brauchen eine Strategie für das Wachstum und die Zukunftsfähigkeit
der Stadt Essen: Ausbau der Metropolfunktion – regional und international, Wirtschafts-
und Beschäftigungswachstum, Erhöhung der Einwohnerzahl, Sicherung der Lebensqualität.
Essen als Bannerträger des Ruhrgebietes muss weiterhin große Kraftanstrengungen
unternehmen, um von Investoren als interessanter Standort mit guter Infrastruktur
wahrgenommen zu werden. Denn nur dann fließen Investitionen und es entstehen
neue Arbeitsplätze.“
weiter

14.05.2011
Der sportpolitische Sprecher der CDU-Fraktion Essen, Siegfried Brandenburg, teilt mit,
dass man sich im Sportbereich interfraktionell darauf geeinigt habe, Sport-Haushaltsmittel
umzuschichten, um den anstehenden Ausbau von sechs Sportanlagen in diesem Jahr zu
sichern.
Siegfried Brandenburg: „Da die Mittel für 2011 durch die Regierungspräsidentin noch
nicht freigegeben sind, wir aber dringend Sportanlagen sanieren und umbauen wollen,
sind durch gemeinsame Anstrengungen und aus Mitteln des Jahres 2010 folgende Sportanlagen
zum Umbau in diesem Jahr vorgesehen: das Haneke-Stadion in Kupferdreh, die
Platzanlage Am Krausen Bäumchen (mit zwei Sportplätzen), die Anlage am Langemannskamp
in Steele, die Anlage an der Buderusstraße in Essen-Kray und der Sportplatz
Schettersbusch in Schonnebeck. Die notwendigen Bauarbeiten werden Ende Mai/Anfang
Juni beginnen.“
weiter

14.05.2011
GRÜNE und CDU zur Bäderpolitik
SPD verabschiedet sich von der für sie geschmiedeten großen Sportkoalition
Auf völliges Unverständnis stößt das Vorpreschen der SPD-Fraktion in der Bäderpolitik bei den
Ratsfraktionen von CDU und Grünen.
Die Fraktionsvorsitzende der Grünen Ratsfraktion, Hiltrud Schmutzler-Jäger, erklärt dazu: „Wir
sind einigermaßen fassungslos, dass die SPD jetzt ohne Vorlage von irgendwelchen Datengrundlagen
und Ergebnisvorschlägen mit einer Positionierung in die Öffentlichkeit prescht, nachdem sie
noch in der letzten Sportausschusssitzung für eine Sondersitzung im April zur Vorstellung des
neuen Bädergutachtens mit 8 verschiedenen Varianten plädiert hat.“ Damit begebe sich die SPD
nicht nur in Widerspruch zu ihrer eigenen Forderung, dass vor einer Festlegung für den Erhalt oder
die Zusammenlegung von Sportstätten eine noch breitere als damals bereits stattgefundene öffentliche
Diskussion geführt werden müsste, sie mache zudem auch noch das von ihnen mit beauftragte
Gutachten überflüssig, indem sie sich einfach wieder auf ihre alten Positionen zurückziehe.
Insgesamt beweist die SPD in ihrer Bäderpolitik in etwa soviel Um- bzw. Weitsicht wie jemand, der,
ohne jemals auch nur das Seepferdchenabzeichen absolviert zu haben, kopflos in ein tiefes
Schwimmerbecken gesprungen ist und sich darauf verlässt, dass andere ihn schon retten werden.
Nach Auffassung von CDU und Grünen jedoch eine trügerische Hoffnung. Denn die jüngsten sozialdemokratischen
Verlautbarungen gefährden die zwingend notwendige Freigabe der Investitionsmittel
für die Sportanlagen unserer Stadt, die die Bezirksregierung mit der Verabschiedung des
Bädergutachtens in Aussicht gestellt hat.
Siegfried Brandenburg, sportpolitischer Sprecher der CDU Fraktion Essen, stellt fest: „Die SPD
beharrt wider besseren Wissens darauf, ohne fundierte Prüfung das Bäderkonzept zu planen. Sie
hat immer noch nicht begriffen, dass wir wirtschaftlich denken müssen. Mit ihrem Verhalten gefährdet
sie nach wie vor die Freigabe aller Investitionsmittel unserer Stadt. Damit ist ‚Hesse wirklich
überall‘. Die SPD stellt Hesse in den Mittelpunkt ihres Denkens und umkreist das Thema wie
ein Hund, der den leeren Fressnapf vor sich herschiebt. Im Sportausschuss gemeinsam getroffene
Vereinbarungen - Vorlage von Gutachten und Entscheidungsvarianten - werden kurzerhand versenkt.
Wirklich wichtige Probleme bleiben bei der SPD völlig außen vor, zum Beispiel die mittlerweile
chronische Unterfinanzierung des Sportetats. Hoffentlich merkt die SPD bei ihrem Sprung
vom Beckenrand noch rechtzeitig, dass kein Wasser im Becken ihrer Wünsche ist.“
weiter

14.05.2011
In einer Feierstunde am morgigen Mittwoch, 30. März 2011, um 17.00 Uhr, im Ratssaal
erhalten u.a. die Mitglieder der CDU-Fraktion, Bürgermeister Franz-Josef Britz und
CDU-Ratsfrau Jutta Eckenbach, aus der Hand des Oberbürgermeisters die Ehrenplakette
der Stadt Essen für langjähriges kommunalpolitisches Engagement.
Franz-Josef Britz, Dipl.-Ökonom, ist verheiratet und hat zwei erwachsene Kinder. Er gehört
dem Essener Rat seit 1979 an. Er hat sich während seiner Ratstätigkeit besonders
engagiert in den Bereichen Finanzen und Verwaltungsstrukturreform. Von 1999-2009 war
er Vorsitzender der CDU Fraktion Essen. Von 1990 bis 2005 war er Abgeordneter des
Landtags NRW. Bei der Kommunalwahl 2009 kandidierte er für die CDU Essen als Oberbürgermeisterkandidat.
Er ist langjähriger Vorsitzender der Essener Kontakte e.V. und
Vorsitzender des Regionalbeirates der Johanniter-Unfallhilfe Essen.
Jutta Eckenbach, gelernte Bürokauffrau, kam nach ihrer Tätigkeit als Sprecherin der
CDU-Bezirksfraktion der Bezirksvertretung IV (Borbeck) 1989 in den Essener Rat. Sie ist
verheiratet und hat zwei erwachsene Kinder. Bis 2009 war sie stellv. Vorsitzende der CDU
Fraktion und ist zurzeit deren sozial- und gesundheitspolitische Sprecherin. 2009 kandierte
sie für den Deutschen Bundestag im Nordwahlkreis der Essener CDU. Sie ist Stellv. Vorsitzende
des Landschaftsverbandes Rheinland und engagiert sich seit Jahren im Vorstand des
Sozialdienst kath. Frauen e.V. Essen Mitte.
weiter

14.05.2011
CDU: Essen und das Ruhrgebiet brauchen die A 52

„A 52 – konsequent dafür“, unter diesem Motto tagte die Essener CDU am
gestrigen Abend im Innovationszentrum ComIn. Ziel war es, mit sachkundigen
Gesprächspartnern die Argumente für den Lückenschluss der A 52 auf dem
Essener Stadtgebiet zu diskutieren und sich der eigenen Position zu vergewissern.
Unter der Leitung des Essener CDU Vorsitzenden Franz-Josef Britz diskutierten:
- Alfred Lützler, Strassen.NRW
- Gerhard Hammer, Geschäftsführer IHK Essen
- Olaf Lehne MdL, stellv. Vorsitzender des Ausschusses für Verkehr,
Bauen und Wohnen
- Norbert Schick, planungspolitischer Sprecher der CDU Ratsfraktion
Die Debatte über den Weiterbau der A 52 geht wieder einmal in eine entscheidende
Phase. Dabei werden die Argumente, die für den Bau sprechen,
weitgehend ignoriert oder sie sind überhaupt nicht bekannt:
1. In der Stadt Essen und den angrenzenden Städten existiert keine
leistungsfähige Nord-Süd Verbindung. Das führt zu einer starken Belastung
städtischer Straßen, ohne jede Möglichkeit, die dort wohnenden
Menschen vor den Auswirkungen des Verkehrs zu schützen. kDurch den
Bau des A 52 Lückenschlusses würden die Nord-Süd-Stadtstraßen um bis
zu 50 % entlastet. So wäre es z. B. möglich, auf der Gladbecker Straße.
einen Fahrstreifen in jeder Richtung für eine Buslinie frei zu halten und
somit den Nahverkehr deutlich zu verbessern.
2. Die Anwohner der neuen A 52 werden durch die Abdeckung der Autobahn
optimal geschützt. Auf der Tunnelfläche könnten Spiel- und Erholungsflächen
entstehen, wie das bereits auf dem A 52-Tunnel in Huttrop geschehen
ist.
CDU Essen 􀁸 Blücherstr. 1 􀁸 45141 Essen CDU Kreisverband Essen
im Bildungspark
Blücherstraße 1
45141 Essen
Telefon: 0201 24732-0
Telefax: 0201 2473299
info@cdu-essen.de
www.cdu-essen.de
3. Im Wettbewerb um neue Gewerbe- und Industrieansiedelungen hätte die
Stadt Essen durch eine bessere Verkehrsanbindung deutliche Vorteile.
Das sichert Arbeitsplätze.
4. Die Baukosten von rund 600 Millionen Euro trägt allein der Bund.. Sagt die
Stadt Essen „Nein“ zu der schon weit fortgeschrittenen Planung, werden
diese Gelder in andere Straßenprojekte in Deutschland fließen. Die Verwendung
dieses Geldes für die Verbesserung des Nahverkehrs ist nicht
möglich.
5. Alle Studien kommen zu dem Ergebnis, dass nach einem Bau der A 52 in
der zurzeit geplanten Version Menschen und Umwelt in unserer Stadt
Essen weniger belastet werden als heute und vor allem im Vergleich zum
Nichtstun.
6. Der Vorschlag, die A 52 zweistreifig an die A 40 anzubinden verlagert nur
das Stauende geringfügig und hat daher keine entlastende Wirkung für
den Verkehr.
weiter

14.05.2011
„JA 52“ ist eine wichtige Aktion der IHK zu Essen, um auf die Notwendigkeit
des Lückenschlusses der A 52 auf dem Essener Stadtgebiet
hinzuweisen“, so der Essener CDU Vorsitzende Franz-Josef Britz.
Essen braucht dringend den Lückenschluss, weil die Metropole Ruhr
ohne eine leistungsfähige Infrastruktur nicht bestehen kann.
Deshalb unterstützt die Essener CDU diese Aktion und hat die Mitglieder
gebeten, auch rege von der Möglichkeit Gebrauch zu machen,
sich im Internet als Unterstützer eintragen zu lassen. Dazu bedarf es
einer Mail an statement@ja52.de. Der Text und ggf. ein Foto werden
dann auf den Internetseiten der IHK zu Essen eingestellt.
weiter

14.05.2011
„Es ist schon erschreckend, mit anzusehen, wie die SPD Fraktion in der Sportpolitik seit Jahren hin und her springt“, so der Vorsitzende des Essener Sportausschusses, Klaus Diekmann (CDU). Zunächst ist der Masterplan Sport als Desasterplan abqualifiziert wor-den, jetzt ist er ‚der richtige Weg‘. In der Bäderfrage gilt 2009 das SPD-Motto ‚Mit uns wird kein Bad geschlossen‘, die Erhaltung von Hesse hat oberste Priorität, und nun bleibt wohl die kleine Lösung für Hesse: Verkleinerung der Wasserfläche.“
Klaus Diekmann weiter: „Dadurch, dass das von der Bezirksregierung dringend geforder-te Bäderkonzept noch nicht vorliegt, kommt es fast zum Stillstand bei der Sanierung und beim Umbau von Sportanlagen. Zwar konnten durch große Kraftanstrengung von ESPO, den Sport- und Bäderbetrieben und Vertretern der Politik für einen Teil der Essener Sport-anlagen Sanierungen beschlossen werden. Der dringend notwendige Umbau der Sportan-lage an der Adelhütte, auf der 44 Mannschaften und mit dem SG Schönebeck die 1. Frau-en-Fußball-Bundesliga ihre Heimat haben, steht hinten an. Die hierfür erforderlichen Mittel stehen nicht bereit.“
„Wir müssen spätestens bis Mitte April einen Weg gefunden haben, sonst ist der Zug für die Anlage Ardelhütte in diesem Jahr abgefahren. Ausschreibung, Vergabe und Ausbau nehmen eine lange Vorlaufzeit in Anspruch. Da die Bauarbeiten nur bei Temperaturen über 10 Grad durchgeführt werden können, drängt also die Zeit“, so Klaus Diekmann ab-schließend.
weiter

14.05.2011
Zum Vorschlag der FDP-Fraktion, die Lösung der Bäderfrage auf dem Thurmfeld zu su-chen, stellt der sport- und bäderpolitische Sprecher der CDU Fraktion, Siegfried Bran-denburg, fest: „Der Vorschlag des FDP-Fraktions-Chefs Hans-Peter Schöneweiß ist eine interessante Variante und hat Charme, zumal diese Thurmfeld-Fläche zentral liegt und an die Bezirke III (Essen-West) und IV (Borbeck) gut angebunden ist. Für mich stellt sich die Frage, ob ein Bad an diesem Standort ein Ersatz für das nach FDP-Vorschlag dann zu schließende Hallenbad Borbeck wäre und damit der Wunsch der Bevölkerung aus dem Es-sener Westen nach einem wohnortnahen Bad erfüllt würde.“
„Ich meine“, so Siegfried Brandenburg weiter, „dass jetzt das in Auftrag gegebene Gut-achten zur Bäderpolitik abgewartet werden sollte. Der FDP Vorschlag ist in das Gutachten einzubeziehen. Dann muss unter den Vorschlägen abgewogen und nach Bewertung der Vor- und Nachteile aller Standorte eine Entscheidung gefällt werden. Der Vorschlag der FDP ist positiv, da er eine weitere Perspektive eröffnet und Bewegung in die Standort-Diskussion bringt. Größtes Sorgenkind ist und bleibt aber das Hauptbad: Hier muss eine Lösung her!“
weiter

CDU Deutschlands CDU-Mitgliedernetz Online spenden Deutscher Bundestag
Angela Merkel CDU.TV Newsletter CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag
Hermann Gröhe Angela Merkel bei Facebook Hermann Gröhe bei Facebook
© CDU Stadtbezirksverband Borbeck  | Startseite | Impressum | Kontakt | Inhaltsverzeichnis | Realisation: Sharkness Media | 0.46 sec. | 45684 Besucher