Archiv
31.01.2011, 12:37 Uhr
Verkaufsoffene Sonntage: SPD und LINKE verunsichern Händler, Arbeitnehmer und Werbegemeinschaften/CDU für verkaufsoffene Sonntage mit Augenmaß und zu besonderen Anlässen
In seiner Januar-Sitzung sollte der Rat der Stadt Essen über die Freigabe verkaufsoffener Sonntage entscheiden. Doch auf Antrag der LINKEN setzten SPD und LINKE diesen Punkt von der Tagesordnung ab, sodass nun frühestens Ende Februar eine Entscheidung über die verkaufsoffenen Sonntage in 2011 fallen kann.
Matthias Hauer, ordnungspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion erklärt dazu: „Wir haben kein Verständnis für die Hinhaltetaktik von SPD und LINKEN. Bereits im März sind verkaufsoffene Sonntage in Rüttenscheid, Steele und Werden vorgesehen. Wenn zum Beispiel der erste März-Sonntag in Rüttenscheid freigegeben werden soll, dann kann man das nicht erst anderthalb Wochen vorher entscheiden: Wir wollen Rechts- und Planungssicherheit für die Händler, Arbeitnehmer und Werbegemeinschaften.“ Die CDU spricht sich für eine Freigabe verkaufsoffener Sonntage mit Augenmaß und zu besonderen Anlässen aus. Dazu erklärt Matthias Hauer weiter: „Der Sonntagsschutz ist uns wichtig und diesem Schutz trägt das NRW-Landesöffnungsgesetz Rechnung. Wir schöpfen die Möglichkeiten des Gesetzes zur Freigabe daher nicht vollständig aus. Wenn aber besondere Veranstaltungen in den Stadtteilen oder der Innenstadt stattfinden, dann soll dort an diesem Tag auch eingekauft werden können. Solche Veranstaltungen - wie das Brunnenfest in Kettwig, das Wottelfest in Heisingen, Stadtteilfeste in Altenessen oder Kupferdreh, zahlreiche Märkte und vieles mehr - sind Ausdruck lebendiger Stadtteile und Ergebnis bürgerschaftlichen Engagements. Wir unterstützen das und wollen möglichst schnell Rechts- und Planungssicherheit für die Händler, Arbeitnehmer und Werbegemeinschaften vor Ort.“
CDU Deutschlands CDU-Mitgliedernetz Online spenden Deutscher Bundestag
Angela Merkel CDU.TV Newsletter CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag
Hermann Gröhe Angela Merkel bei Facebook Hermann Gröhe bei Facebook
© CDU Stadtbezirksverband Borbeck  | Startseite | Impressum | Kontakt | Inhaltsverzeichnis | Realisation: Sharkness Media | 0.02 sec. | 98591 Besucher