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27.01.2011, 13:27 Uhr
Thomas Kufen: Erwirtschaften kommt vor Verteilen/ Konsolidierungskurs fortsetzen/ ausgeglichener Haushalt nötig und möglich
Zur Prognose des Essener Stadtkämmerers Lars-Martin Klieve, im Jahr 2015 möglicherweise ohne neue Schulden auszukommen und einen in Einnahmen und Ausgaben ausgeglichenen Haushalt vorlegen zu können, bemerkt der Vorsitzende der CDU-Fraktion, Thomas Kufen: „Ein ausgeglichener Haushalt ist ebenso nötig, wie möglich. 
Damit würde die Stadt Essen eine Spitzenposition im Ruhrgebiet einnehmen. Die CDU-Fraktion will den strikten Konsolidierungskurs fortsetzen, um die Metropolfunktion der Stadt Essen – regional und international – weiter ausbauen zu können, Wirtschafts- und Beschäftigungswachstum zu ermöglichen, die Einwohnerzahl wieder zu erhöhen sowie die Lebensqualität und Zukunftsfähigkeit unserer Stadt zu sichern. Voraussetzung ist aber, dass die Rahmenbedingungen günstig bleiben und der Essener Stadtrat den im letzten Jahr eingeleiteten politischen, inhaltlichen, organisatorischen und personellen Paradigmenwechsel und Konsolidierungskurs weiter verfolgt. Erwirtschaften kommt vor Verteilen. Mit dem ambitionierten Haushaltssicherungskonzept 2010/2011 ist die ‚Notbremsung‘ vor der drohenden Überschuldung im Jahr 2013 geglückt. Die Fraktion von CDU, Grünen, FDP und EBB haben zusammen mit dem OB Verantwortung übernommen. Schulden sind eben nicht Einnahmen von Morgen. Sondern: Sparsam haushalten sichert die Handlungsfähigkeit der Kommune und die Generationengerechtigkeit.“ Thomas Kufen weiter: „Das Ziel aller Fraktionen muss ein ausgeglichener Haushalt sein und ohne neue Schulden auszukommen. Ein ausgeglichener Haushalt ist nämlich eigentlich die Regel, in Essen aber in der Vergangenheit leider die Ausnahme.“
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