Presse
14.05.2011, 23:43 Uhr
GRÜNE und CDU zur Bäderpolitik
GRÜNE und CDU zur Bäderpolitik
SPD verabschiedet sich von der für sie geschmiedeten großen Sportkoalition
Auf völliges Unverständnis stößt das Vorpreschen der SPD-Fraktion in der Bäderpolitik bei den
Ratsfraktionen von CDU und Grünen.
Die Fraktionsvorsitzende der Grünen Ratsfraktion, Hiltrud Schmutzler-Jäger, erklärt dazu: „Wir
sind einigermaßen fassungslos, dass die SPD jetzt ohne Vorlage von irgendwelchen Datengrundlagen
und Ergebnisvorschlägen mit einer Positionierung in die Öffentlichkeit prescht, nachdem sie
noch in der letzten Sportausschusssitzung für eine Sondersitzung im April zur Vorstellung des
neuen Bädergutachtens mit 8 verschiedenen Varianten plädiert hat.“ Damit begebe sich die SPD
nicht nur in Widerspruch zu ihrer eigenen Forderung, dass vor einer Festlegung für den Erhalt oder
die Zusammenlegung von Sportstätten eine noch breitere als damals bereits stattgefundene öffentliche
Diskussion geführt werden müsste, sie mache zudem auch noch das von ihnen mit beauftragte
Gutachten überflüssig, indem sie sich einfach wieder auf ihre alten Positionen zurückziehe.
Insgesamt beweist die SPD in ihrer Bäderpolitik in etwa soviel Um- bzw. Weitsicht wie jemand, der,
ohne jemals auch nur das Seepferdchenabzeichen absolviert zu haben, kopflos in ein tiefes
Schwimmerbecken gesprungen ist und sich darauf verlässt, dass andere ihn schon retten werden.
Nach Auffassung von CDU und Grünen jedoch eine trügerische Hoffnung. Denn die jüngsten sozialdemokratischen
Verlautbarungen gefährden die zwingend notwendige Freigabe der Investitionsmittel
für die Sportanlagen unserer Stadt, die die Bezirksregierung mit der Verabschiedung des
Bädergutachtens in Aussicht gestellt hat.
Siegfried Brandenburg, sportpolitischer Sprecher der CDU Fraktion Essen, stellt fest: „Die SPD
beharrt wider besseren Wissens darauf, ohne fundierte Prüfung das Bäderkonzept zu planen. Sie
hat immer noch nicht begriffen, dass wir wirtschaftlich denken müssen. Mit ihrem Verhalten gefährdet
sie nach wie vor die Freigabe aller Investitionsmittel unserer Stadt. Damit ist ‚Hesse wirklich
überall‘. Die SPD stellt Hesse in den Mittelpunkt ihres Denkens und umkreist das Thema wie
ein Hund, der den leeren Fressnapf vor sich herschiebt. Im Sportausschuss gemeinsam getroffene
Vereinbarungen - Vorlage von Gutachten und Entscheidungsvarianten - werden kurzerhand versenkt.
Wirklich wichtige Probleme bleiben bei der SPD völlig außen vor, zum Beispiel die mittlerweile
chronische Unterfinanzierung des Sportetats. Hoffentlich merkt die SPD bei ihrem Sprung
vom Beckenrand noch rechtzeitig, dass kein Wasser im Becken ihrer Wünsche ist.“

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