Zum gestrigen Parteitag der SPD in Essen stellt der Vorsitzende der CDU-Fraktion, Tho-mas Kufen, fest: „Die Stadt Essen ist mit einem blauen Auge davon gekommen, der SPD-Vorsitzende Hilser nicht! Es ist offenbar nur noch eine Frage der Zeit, wie lange er sich an der Spitze der Essener SPD halten wird. Fest steht, dass die Notwendigkeit für einen Lü-ckenschluss zur Autobahn A 52 nach wie vor auch vom SPD-Parteitag ‚bis auf weiteres‘ gesehen wird. Damit hat sich die SPD-Spitze mit ihrer Haltung nicht durchgesetzt. Dem SPD-OB Paß ist es gelungen, Ausstiegsbeschlüsse zu verhindern, die zumindest ein Teil der SPD mit Blick auf die Koalitions- und Kabinetts-Disziplin in Düsseldorf gern gesehen hätte.“
Die CDU-Fraktion geht davon aus, dass die SPD-Ratsfraktion den Parteitagsbeschluss im Essener Stadtrat nicht zur Abstimmung bringen wird.
Thomas Kufen: „Bemerkenswert ist weiterhin, dass der SPD-Parteitag der SPD-Ratsfraktion im Zusammenhang mit der Ertüchtigung der Messe Essen nicht gefolgt ist: Der Beschluss, keinen neuen Eingriff in die Gruga für die Restrukturierung der Messe Es-sen vorzunehmen, ist nicht kassiert worden. Damit setzt sich die SPD von ihrem SPD-OB ab. Und die SPD-Fraktion verliert genau die Handlungsfähigkeit, die sie in der letzten Ratssitzung noch schauspielerte.“