Presse
13.05.2016
CDU Fraktion in der BV IV ist empört über die Entscheidung gegen Franziskusschule
In der Sitzung vom 10.05.2016 der BV IV ist der durch die Schulkonferenz einstimmig gefasste Antrag, die Gemeinschaftsgrundschule Bedingrade/Schönebeck nach Wegfall des Teilstandorts Schönebeck wieder in den alten Namen Franziskusschule umzubenennen, durch SPD, Grüne und der ehemaligen Linken mehrheitlich gegen die Stimmen von CDU und EBB abgelehnt worden. Als Begründung wurde angegeben, dass man einen religiösen Namen für eine konfessionslose Gemeinschaftsgrundschule nicht möchte. "Diese Begründung ist von einer falschen Ideologie geprägt und tritt den Elternwillen mit Füßen, weil dieser ohne wirkliche Sachgründe einfach übergangen wird. Der Schule, die der Volksmund nie anders bezeichnet hat, nun nicht ihren angestammten Namen wieder zusprechen zu wollen und kurzerhand ihren Wunsch abzusprechen, der weder Geld kostet, noch irgendwem irgendeinen Nachteil bereitet, dermaßen von oben herab mit solcher Kälte zu begegnen, ist empörend!" So Thomas Mehlkopf-Cao, Vorsitzender der CDU-Fraktion in der BV IV.

12.09.2015 | MW
"Verbindlich, interessiert und kommunikativ". Das war die einhellige Meinung über Thomas Kufen, unseren OB Kandidaten.

"Ein guter Repräsentant für unsere Stadt" fanden andere Besucher unserer Informationsstände zur OB-Wahl in Essen. 


02.09.2013
Astrid Timmermann-Fechter bei der offiziellen Eröffnung des Borbecker Marktfestes
Begleited vom "Team ATF" sprach Astrid Timmermann-Fechter anschließend mit den Besucher des Marktfestes sowie den örtlichen Gewerbetreibenden.

02.09.2012
Die Essener Pflegekonferenz hat sich in ihrer letzten Sitzung mit dem Projekt „Gewalt ge-gen alte und pflegebedürftige Menschen“ beschäftigt und deutlich gemacht, dass das Thema stärker in den Fokus der Öffentlichkeit gerückt werden muss. Die CDU-Fraktion unterstützt ausdrücklich die Initiative gegen Gewalt im Alter und hat daher die Pflegekon-ferenz ausdrücklich gebeten, sich des Themas verstärkt anzunehmen.
Jutta Eckenbach, sozialpolitische Sprecherin der CDU-Fraktion: „Leider hat Gewalt im Alter viele unterschiedliche Facetten. Gewalt findet sowohl im häuslichen als auch im pfle-gerischen Bereich statt und ist hoch tabuisiert. Insbesondere ist, wie auch der Vorsitzende der Bonner Initiative „Handeln statt Misshandeln“, Prof. Dr. Dr. Rolf-Dieter Hirsch betont: „die Gleichgültigkeit ist oft das Grausamste.“ Bereits seit 1997 trifft sich in Bonn der Run-de Tisch „Gewalt gegen ältere Menschen in Bonn“, um sich spezifisch mit Fragen der Ge-walt und Misshandlung gegen ältere Bürgerinnen und Bürgern zu beschäftigen sowie Initi-ativen und Hilfsangebote zur kommunalen Prävention und Intervention zu entwickeln.“
Jutta Eckenbach, weiter: „Zur Gewaltprävention gehört auch, dass Fixierungen in der Pflege nicht mehr angewendet werden, denn dies ist auch eine Form von Gewalt. Leider fehlen entsprechende Beratungsangebote, wie es sie beispielsweise in der Jugendhilfe gibt. Für ältere Menschen bleibt häufig nur der Hausarzt als Ansprechpartner. Ein erster Schritt könnte nach Vorstellungen der CDU-Fraktion die Einrichtung eines interdisziplinä-ren Arbeitskreises unter dem Titel „Gewalt im Alter“ sein. Hier könnten Vertreter der Be-treuungsstelle, Berufsbetreuer, der Politik, der Justiz und der Polizei sowie Institutionen der Altenhilfe, der Gerontopsychiatrie und Geriatrie entsprechende Lösungsansätze erar-beiten. Notwendig ist es nach meiner Auffassung, eine eigene kommunale Präventions- und Interventionsstrategie zu entwickeln, denn dieses Thema wird immer dringender.“
weiter

02.09.2012
Nachdem gestern die städtische Wohnungsbaugesellschaft Allbau AG den Kauf des Parkhauses Rottstraße bekanntgegeben hat, steht fest, dass die Neubauplanung des Viertels rund um die Kreuzeskirche weitergehen kann.
Uwe Kutzner, planungspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Aus städteplanerischer Sicht, ist durch die Aktivitäten des Allbaus nun der Weg frei, dieses Areal zu einem hochwertigen und multifunktionalen Stadtkern zu entwickeln. Für die gesamte Essener Innenstadt ist das Vor-haben ein echter Entwicklungsschub. Jetzt kommt es auf die Mischung an. Wir brauchen dort ein gesundes Miteinander aus Wohnen, Freizeit, Gast-ronomie, Dienstleistung und Verwaltung."
Dazu auch Thomas Kufen, Vorsitzender der CDU-Fraktion: "Die nördli-che Innenstadt muss zum Dreh- und Angelpunkt für die Verbindung zwi-schen Stadt und Universität werden."
weiter

02.05.2012
Ab September soll voraussichtlich ein „Kindergesundheitsmobil“ in Essen zur Verfügung stehen. Ermöglicht wird dieses Projekt durch einen Trägerverbund bestehend aus der Stadt Essen, der McDonald´s Kinderhilfe Stiftung und dem Deutschen Kinderschutzbund.
Jutta Eckenbach, sozialpolitische Sprecherin der CDU-Fraktion: „Wir danken der McDo-nald´s Kinderhilfe Stiftung, die für drei Jahre die Finanzierung des bundesweit einmaligen Projekts übernommen hat. Das künftig vorhandene Angebot ergänzt die medizinische Re-gelversorgung und die bestehenden Hilfsangebote. Es bietet Kindern und Eltern gesund-heitliche Information und Prävention. Die Gesundheitskonferenz hat hierzu wichtige Mei-lensteine gelegt. Das bestärkt uns, dass dies ein Erfolgsprojekt sein wird. “
Georg Gal, Kinderbeauftragter des Rates: „Bereits die Kinderschutzkonferenz hat gezeigt, dass es ein Angebot zur Förderung der Kindergesundheit für die Kinder und Jugendlichen auch im Essener Norden geben sollte. Durch den Einsatz des ´Kindergesundheitsmobils` können wir den Ziel- und Maßnahmenplan ´Essen Großstadt für Kinder` positiv unterstüt-zen. Wir benötigen die vernetzten Angebote auch nach dem 3. Lebensjahr.“
weiter

02.05.2012
Noch bevor die Verwaltung die möglichen Alternativen für eine neue Sportanlage in Altendorf als
Ersatz für die Sportanlagen Serlohstraße, Bockmühle und Haedenkampstraße abschließend prüfen
und den betroffenen Vereinen und dem Fachausschuss vorstellen kann, legte sich die SPD
beim Standort ohne Not öffentlich auf den südlichen Teil des Krupp-Parks fest.
Thomas Kufen, Fraktionsvorsitzender der CDU-Ratsfraktion: „Es ist unverantwortlich, wie die
SPD-Fraktion mit ihrer Vorfestlegung auf den Standort Krupp-Park sowohl das berechtigte Anliegen
von Noweda parteipolitisch vereinnahmt, die Interessen der Sportvereine und des Schulsports
in Essen-West mit Füßen tritt als auch die Sportverwaltung und den SPD-OB als Verwaltungschef
brüskiert. Zwischen Sportvereinen und Sportpolitik besteht mit der Verwaltung die
eindeutige Absprache, dass bis zum Beginn der Sommerferien alternative Flächen für eine neue
Sportanlage geprüft werden und ein Konzept erarbeitet wird, das die unterschiedlichen Interessen
aus den Bereichen Sport, Schule, Wirtschaft, Umwelt und Natur berücksichtigen soll.“
Thomas Kufen weiter: „SPD-OB Paß wird immer öfter von seiner eigenen SPD-Fraktion in Erklärungsnöte
gebracht, weil der SPD-Fraktion Partei-Interesse vor Stadt-Interesse geht. Die
CDU-Fraktion strebt im Gegensatz zur SPD die bestmögliche Lösung auf Basis eines breiten
Konsenses an. Wir halten uns an die interfraktionelle Absprache und warten Lösungsvorschläge
der Verwaltung sowie die notwendigen Gespräche und Gutachten ab.“
weiter

02.05.2012
In der gestrigen Sitzung des Essener Stadtrates wurde mit deutlicher Mehrheit ein Antrag der Grünen-Ratsfraktion, alle Pläne zum Weiterbau der A52 zu stoppen und den Lückenschluss aus dem Bundesverkehrswegeplan 2015 streichen zu lassen, abgelehnt und auch ein gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und der Linken-Fraktion mit diversen Fragen zur A52 fand keine Mehr-heit.
Uwe Kutzner, planungspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Immer wieder wischi-waschi bei der SPD in Sachen A52. Statt sich zu einer klaren Position zu bekennen, flüchtet sich nun die stärkste Fraktion im Stadtrat in Fragen, die mit einem einfachen Telefonat zu beantwor-ten wären - zumal der zuständige Landesverkehrsminister ja aus den eigenen Reihen stammt. Damit soll die Zerrissenheit der SPD-Fraktion und SPD-Partei bei der A52 übertüncht werden. Als Ergebnis bleibt festzuhalten, es bleibt bei dem 1998 gefassten Mehrheitsbeschluss des Ra-tes, für den Lückenschluss der A52 einzutreten. Und das ist gut für Essen und das mittlere Ruhrgebiet.“
weiter

02.02.2012
Die CDU-Fraktion Essen unterstützt die Bewerbungsidee um „Grüne Hauptstadt“ für die Metropole
Ruhr, die Essen gemeinsam mit anderen Städten und dem Regionalverband Ruhr (RVR)
betreibt.
Thomas Kufen, Vorsitzender der CDU-Fraktion Essen: „Der Titel „Grüne Hauptstadt“ Europas
2015 kann nur Etappe auf dem Weg zur Klima-Expo sein. Den SPD-OB sehen wir in Verpflichtung
und Tradition seines Vorgängers Dr. Wolfgang Reiniger, die Rolle der Stadt Essen als Bannerträger
für die Region voranzutreiben. Essen steht im Zentrum der führenden europäischen
Energieregion. Ausreichend Know-how ist vorhanden. Zuletzt wurde Essen im September 2010
als eine der fünf energieeffizientesten Städte Deutschlands ausgezeichnet. Das Projekt ‚Klimainitiative
Essen‘ im Rahmen eines Forschungsprojektes ‚Energieeffiziente Stadt‘ des Bundesministeriums
für Bildung und Forschung (BMBF) wurde erfolgreich vom Essener Umweltamt und der
GVE koordiniert. Kooperationspartner waren u. a. die Universität Duisburg/Essen und das Kulturwissenschaftliche
Institut (KWI).“
Rat und Verwaltung in Essen verfolgen schon seit vielen Jahren aktiv eine nachhaltige Energieund
Klimaschutzstrategie. So hat sich die Stadt Essen schon 1993 dem Städtenetzwerk, Klima-
Bündnis / Alianza del Clima e.V. mit dem Ziel angeschlossen, eine Minderung der CO2-
Emissionen zu erreichen. Im Jahre 1998 startete der „Lokale Agenda 21-Prozess“ in Essen. 2001
wurden vom Rat der Stadt Essen „Leitlinien für eine zukunftsfähige Entwicklung in Essen“ und
am 2007 das „Konzernziel Umweltschutz“ verabschiedet. Damit hat sich die Stadt Essen dem
Ziel der Senkung des Energieverbrauchs und der CO2-Emissionen verschrieben. Das Konzept
wird von einer Energie- und Klimakommission begleitet, der Vertreterinnen und Vertreter der
Ratsfraktionen angehören.
Thomas Kufen: „Mit der Bewerbung machen wir deutlich, wie fortschrittlich Essen und die Region
schon ist, über Emscher-Renaturierung, Wege zum Wasser, Baldeneysee-Konzept, Flächennaturierung,
neue Passivbauweise, energetisch sanierte Kitas und Schulen, leistungsstarker
ÖPNV bis hin zu Lärmminderung. Die demografische Entwicklung wird in Zukunft großen Einfluss
auf unsere Stadt haben. Das Ruhrgebiet ist dabei, sich ökologisch, sozial und wirtschaftlich
nachhaltig umzubauen. Es gibt in Essen mit dem Ruhrgebiet viele gute Gründe für die Bewerbung
um den Titel ‚Grüne Hauptstadt‘ Europas 2015.“
weiter

12.11.2011
Die CDU-Ratsfraktion möchte, dass die Essener U-Bahnstationen mit – möglichst kostenlosen – Internetzugangspunkten (WLAN Hotspots) ausgestattet werden. Ein entsprechender Prüfungsantrag soll am 23. Nov. 2011 in der Ratssitzung eingebracht werden.
In Zeiten von Smartphones und Tablet-Computern erfreuen sich mobile Internetzugänge immer größerer Beliebtheit. Dies könnte bald auch in Essener U-Bahnhöfen Realität werden. Vorbild wäre London: Im Londoner U-Bahnnetz sollen bis zu den Olympischen Sommerspielen nächstes Jahr an 120 Stationen WLAN-Hotspots zur Verfügung stehen. Auch in vielen Cafés und Hotels ist ein kostenloser Internetzugang oft bereits selbstverständlich.
Ratsherr Mathias Hauer – CDU-Sprecher im Ausschuss für Öffentliche Ordnung, Personal und Organisation – erklärt dazu: „Ein solches Angebot in Essener U-Bahnstationen stünde einer innovativ und zukunftsorientiert ausgerichteten Ruhrmetropole Essen gut zu Gesicht. Es wäre ein guter erster Schritt zur flächendeckenden WLAN-Versorgung.“
Ratsherr Friedhelm Krause – Aufsichtsratsmitglied der EVAG und ÖPNV-Experte – ergänzt: „ Die Einrichtung von WLAN – Hotspots würde für die Bürgerinnen und Bürger ein zusätzlichen Servicenutzen bringen. Sie könnten zum Beispiel E-Mails oder aktuelle Verkehrsinformationen abfragen. Zusätzlich würde auch die Attraktivität des umweltfreundlichen Verkehrsmittels U-Bahn gesteigert.“
Hinsichtlich der Kosten bittet die CDU die Verwaltung zu prüfen, inwieweit für die Einrichtung eines solchen Pilotprojektes öffentliche Mittel zur Verfügung stehen könnten. Die CDU verweist dabei auf ein Projekt in Genua, bei dem rund um das historische Zentrum der Stadt und um die Bahnhöfe Hotspots eingerichtet wurde und eine EU-Förderung erfolgt ist. Alternativ sollte die Stadt versuchen, Mobilfunk-Anbieter als Sponsoren zu gewinnen.
weiter

CDU Deutschlands CDU-Mitgliedernetz Online spenden Deutscher Bundestag
Angela Merkel CDU.TV Newsletter CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag
Hermann Gröhe Angela Merkel bei Facebook Hermann Gröhe bei Facebook
© CDU Stadtbezirksverband Borbeck  | Startseite | Impressum | Kontakt | Inhaltsverzeichnis | Realisation: Sharkness Media | 0.43 sec. | 45841 Besucher